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Lobbyarbeit im Landratsamt Schweinfurt

Am Donnerstag, 15. Mai 2014 lud Landrat Florian Töpper den Übertragungsnetzbetreiber Tennet zu einer Infoveranstaltung ins Landratsamt Schweinfurt ein. Nur ein kleiner Kreis aus ca. 30 Personen sollte an dem Treffen teilnehmen, so z.B. die Bürgermeister der Gemeinden Bergrheinfeld, Euerbach, Geldersheim, Grafenrheinfeld, Wasserlosen und Werneck sowie die Fraktionssprecher des Kreistags. Ein weitergefasster Personenkreis war nicht gewünscht.

Tennet bat um Vertraulichkeit

Bereits vor dem eigentlichen Veranstaltungsbeginn um 10 Uhr gab es zwischen Florian Töpper und Tennet ein Vorgespräch. In der nachfolgenden Eingangsrede zur Versammlung sprach der Landrat dann ganz klar von Lobbyismus durch Tennet. Gleich zu Beginn wurde auch die Bitte Tennets auf eine vertrauliche Behandlung der nachfolgenden Gesprächsinhalte durch Bürgermeister Anton Gößmann (Wasserlosen) ausgeschlagen. Ähnlich äußerten sich auch andere Bürgermeister, die das Informationsrecht der Bürger gewahrt wissen wollten. So auch Edeltraud Baumgartl (Werneck), die Ihre Gemeinderäte in Kenntnis setzen wollte. Tennet begründete den Vorstoß damit, das aktuell mit der Staatsregierung laufende Moratorium nicht beeinflussen zu wollen.

Bürgermeister werden kritischer

Gleich zu Beginn war die Situation also angespannt. Thomas Wagner (Tennet) begann dennoch mit seiner Präsentation. Weit sollte er damit allerdings nicht kommen, denn bereits nach den ersten Powerpoint-Folien, die gefüttert waren mit Allgemeinbekanntem oder einer Beispielsituation aus Niedersachsen, unterbrach Anton Gößmann: Tennet solle endlich einmal Klartext reden und die hiesige Situation beleuchten, woraufhin er Beifall von den Gästen bekam. Das übliche „Tennet-Konzept" eines langen Vortrags mit abschließender, kurzer Fragerunde schien in Schweinfurt also nicht zu funktionieren. Da immer wieder durch intensives Nachfragen oder Einwände seitens der Gäste unterbrochen wurde, konnte die Präsentation letztlich nicht weiter fortgeführt werden.

Die Frage der grundsätzlichen Notwendigkeit – also die Frage nach dem „ob" der SuedLink Stromtrasse, gab Tennet an die Politik weiter: Wir erfüllen nur unseren Auftrag, und der heißt nach wie vor: Eine Trasse von der Nordsee bis nach Grafenrheinfeld planen, so Tennet. Auch ein Vorschlag, die Bürgerinitiativen in die Runde zu holen, wurde geäußert und von den Gästen befürwortet.

der Infomarkt kommt in Kürze

Tennet will die Bürger bei einem öffentlichen „Infomarkt", der Anfang Juni stattfinden soll, über den aktuellen Stand informieren. Ferner würde Tennet zukünftig gern weitere, interne Gespräche mit den geladenen Gästen – und dann mit Vertretern der Bürgerinitiativen, durchführen – die Lobbyarbeit soll also weitergehen.

Insgesamt zeigten sich nach der fast 2-stündigen Veranstaltung viele Gäste sehr irritiert von der Art und Weise des Auftretens Tennets. Bleibt abzuwarten, welche Strategie Tennet zukünftig im Landkreis Schweinfurt fahren wird.